Aktionskreis 3xi (17.03.2020)
Vor rd. 3 Jahren hat sich im CDU-Kreisverband Peine ein Kreis gebildet, der „Politik von unten“ machen will.„Aktionskreis 3 x I“ =
hat er sich getauft, tagt in unregelmäßigen Zeitabständen und diskutiert zu aktuellen Themen wie „städtebauliche Entwicklung“, „Krankenkasse“ und auch „Rente“ . |
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Nicht „thematischer Parteigehorsam“, „Einschwören auf die Parteilinie“ oder „Konformität“ sind gefragt, sondern „eigenständiges Denken“, „kritisches Hinterfragen“ und „konstruktives Mitgestalten“. |
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Termine / Themen / Ergebnisse (ab Jan. 2019) |
Das nächste Treffen hat das Tema „Hilfen in der Pflege im Einzelnen vor Ort!“ Ein Termin wird noch bekanntgegeben. |
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25.09.2019 |
Zum Treffen am 10.09.2019: a. Pflegesituation in Peine
b. Lebensablauf und Wohnen
c. Sonstiges
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18.07.2019 |
Thema vom 25.06.2019: „Was muss für die Pflege getan werden ? Dabei soll im nächsten Treffen der Aspekt |
31.05.2019 | Die Anträge aus den Arbeitstreffen zu Grundsteuer bzw. Straßenausbaubeiträgen wurden auf dem Kreisparteitag am 21.05.2019 angenommen und werden entsprechend weitergeleitet. Im Detail:
„Der CDU-Kreisparteitag des Kreisverbandes Peine fordert die CDU-Bundespartei auf, sich in der Grundsteuergesetzgebungsdiskussion für ein grundlegendes, einfaches Bewertungsverfahren einzusetzen. Hierbei ist zu prüfen, ob als eine Maßgabe die Bodenrichtwerte und/oder die Grundstücksfläche anzusetzen sind.“
Der CDU-Kreisparteitag des Kreisverbandes Peine fordert die Landespartei Braunschweig / Niedersachsen auf umgehend einen Fachausschuss zusammen- zustellen, der die Regelungen für den Ausbau der Straßen („Straßenausbaubeiträge / Straßenausbausatzungen / Straßenausbaukosten“) aktualisiert und optimiert. |
19.04.2019 | Zum Treffen v. 01.04.2019 Im Rückblick wurde zum Thema Neuregelung Grundsteuer beschlossen, ein Positionspapier für das Bodenwertmodell zu erstellen. Dies soll beim Kreisparteitag diskutiert bzw. abgestimmt werden. Straßenausbaubeiträge: Es herrscht die Sicht, dass das jetzige Modell (Anlieger sind bei Erneuerungen kostenpflichtig) nicht mehr zeitgemäß ist. Bezüglich eines neuen Modells wurden folgende Ideen entwickelt
Das Ergebnis aus dieser Sitzung soll ebenfalls auf dem Kreisparteitag vorgestellt werden. |
15.01.2019 |
Neuregelung der Grundsteuer: Grundsteuer neu gedacht
diskutiert. |