Koalitionsvertrag bringt Rückenwind für Vechelde
Der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD setzt ein klares Zeichen für die kommunale Ebene. Zahlreiche Vorhaben, die in Berlin beschlossen wurden, wirken direkt bis in die Städte und Gemeinden – auch in unsere Region. Für den CDU-Gemeindeverband Vechelde ist deutlich erkennbar: Viele zentrale Anliegen aus der Kommunalpolitik finden sich in den Vereinbarungen wieder, und das ist eine gute Nachricht für die Menschen vor Ort.
Besonders erfreulich ist, dass aus dem geplanten Sondervermögen für Infrastruktur insgesamt 100 Milliarden Euro direkt an Länder und Kommunen fließen sollen. Diese Mittel bieten eine echte Chance, Projekte voranzubringen, die in Vechelde seit längerem auf der Agenda stehen. Dazu gehört insbesondere die Sanierung und Modernisierung unserer Grundschulen in Vechelde und Vallstedt. Auch im Bereich der Verkehrsinfrastruktur – etwa bei notwendigen Erneuerungen an Gemeindestraßen – schafft das Sondervermögen neue finanzielle Spielräume.
Ein weiterer Punkt, der aus Sicht der CDU Vechelde große Bedeutung hat, ist der angekündigte „Wohnungsbau-Turbo“. Die geplanten Baugebiete in Vechelde und Groß Gleidingen können durch beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich schneller realisiert werden. Die Vereinfachung bürokratischer Hürden und die Stärkung kommunaler Vorkaufsrechte sind wichtige Schritte, um dem Wohnraumbedarf in unserer wachsenden Gemeinde gerecht zu werden.
Auch das Ehrenamt profitiert klar vom neuen Koalitionsvertrag. Die Erhöhung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen, der angekündigte „Zukunftspakt Ehrenamt“ sowie gezielte Entlastungen für Vereine und gemeinnützige Organisationen sind ein wichtiges Signal an die vielen Engagierten in unserer Gemeinde. Ob Feuerwehr, Schützenverein, Sportclub oder Kulturinitiative – wer sich einbringt, verdient Anerkennung und Unterstützung, nicht bürokratische Hürden.
Im Bereich der Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung zeigt der Vertrag ebenfalls Wirkung. Mit digitalen Bürgerkonten, zentralen Anlaufstellen für Anträge und einem umfassenden Bürokratieabbau wird auch die Gemeindeverwaltung Vechelde profitieren. Die CDU sieht darin eine wichtige Unterstützung für bereits angestoßene Projekte wie die Digitalisierung der Ratsarbeit und den Ausbau digitaler Bürgerservices.
Ein weiteres zentrales Thema für Vechelde ist die Mobilität im ländlichen Raum. Mit der Verstetigung des Deutschlandtickets, der Förderung von barrierefreien Haltestellen und Investitionen in klimaneutrale Busflotten wird das ÖPNV-Angebot gestärkt – ein Ziel, das die CDU in Vechelde seit langem verfolgt. Die angestrebte Verbesserung der Busanbindung Richtung Braunschweig könnte so konkret Fahrt aufnehmen.
Nicht zuletzt bringt der Koalitionsvertrag auch finanzielle Sicherheit für die kommunalen Haushalte. Mit dem „Zukunftspakt Bund, Länder, Kommunen“ wird erstmals verbindlich festgelegt, dass neue gesetzliche Aufgaben nicht auf dem Rücken der Städte und Gemeinden ausgetragen werden dürfen. Für Vechelde bedeutet das mehr Planungssicherheit – und mehr Freiheit, Investitionen in Dorfgemeinschaftshäuser, Sportplätze oder kulturelle Einrichtungen gezielt umzusetzen.
Enrico Jahn, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Vechelde, sieht in dem Koalitionsvertrag „eine klare Stärkung der kommunalen Ebene und zahlreiche Maßnahmen, die direkt bei uns in der Gemeinde ankommen.“ Nun gelte es, so Jahn, die neuen Möglichkeiten entschlossen zu nutzen und gemeinsam mit Rat und Verwaltung vor Ort umzusetzen. Die CDU Vechelde stehe bereit, diesen Weg mit Verantwortung und Tatkraft mitzugestalten.
Gez. Enrico Jahn
Vorsitzender
CDU-Gemeindeverband Vechelde